Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Vertragstext
5. Widerrufsrecht
6. Preise und Versandkosten
7. Lieferung
8. Zahlung
9. Eigentumsvorbehalt
10. Datenschutz
11. Gewährleistung
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von Textilhaus Rübsamen GmbH & Co. KG an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Textilhaus Rübsamen GmbH & Co. KG
Karolinenstr. 10
86150 Augsburg
Tel. 01805 - 345080
(14 ct/min. aus dem deutschen Festnetz. Mobilfunkhöchstpreis: 42 ct/min.)
Fax. 0821 - 3450899
Sitz der Gesellschaft: Augsburg
Registergericht:
Amtsgericht Augsburg
Handelsregister Nr. HRA 11842
UST.ID Nr. DE127461520
Geschäftsleitung:
Marcus Vorwohlt
Erich Vorwohlt
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Rübsamen Verwaltungs GmbH
Sitz der Gesellschaft: Augsburg
Registergericht:
Amtsgericht Augsburg
Handelsregister Nr. HRB 10422
Geschäftsführer:
Erich Vorwohlt
Marcus Vorwohlt
je einzelsvertretungsberechtigt
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00h bis 18:00h unter der Telefonnummer 01805 - 345080 (14 ct/min. aus dem deutschen Festnetz. Mobilfunkhöchstpreis: 42 ct/min.) sowie per E-Mail unter info@excellent-hemd.de
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
4. Vertragstext
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen.
5. Widerrufsrecht
Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Textilhaus Rübsamen GmbH & Co. KG
Karolinenstr. 10
D-86150 Augsburg
Fax. 0821 - 3450899
E-mail: info@excellent-hemd.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung ist i n jedem Fall für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Ausgeschlossen vom Widerruf sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Allgemeine Hinweise
a) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
b) Senden Sie die Ware bitte als versichertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten.
c) Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefonnummer 01805-345080 (14 ct/min. aus dem deutschen Festnetz. Mobilfunkhöchstpreis: 42 ct/min.) bei uns an oder schicken Sie uns eine E-mail, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
d) Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen a) bis c) genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
6. Preise und Versandkosten
6.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
6.2 Wir liefern versandkostenfrei innerhalb Deutschlands, Österreichs, Italien, Frankreich, Dänemark und in die Niederlande.
7. Lieferung
7.1 Die Lieferung erfolgt nach Deutschland, Österreich, Italien, Frankreich, Dänemark und in die Niederlande.
7.2 Die Lieferzeit beträgt bei Bezahlung mit Kreditkarte, PayPal und sofortüberweisung.de: Standard = 3 bis 4 Werktage. Bei Bezahlung auf Vorkasse gilt: Ihre Bestellung wird ab Geldeingang auf unserer Bank an Sie verschickt. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
7.3 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, informieren wir Sie unverzüglich. Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
8. Zahlung
8.1 Die Zahlung erfolgt bei innerdeutschen Lieferungen wahlweise per Kauf auf Rechnung, Scheck/Vorauskasse, Kreditkarte (VISA und Mastercard), PayPal und sofortüberweisung.de. Für Österreich gelten die gleichen Zahlungsmöglichkeiten.
8.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
8.3 Bei Auswahl der Zahlungsart iPayment/Kreditkartenbezahlung erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Abschluss der Bestellung.
8.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
8.5 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8.6 Kauf auf Rechnung: Diese Zahlart bieten wir Ihnen vorbehaltlich einer Bonitätsprüfung an, siehe Punkt Datenschutz, Real Factoring GmbH. Bei Auswahl der Zahlart "Kauf auf Rechnung" wird eine Rechnungskauf-Gebühr in Höhe von 2% vom Bestellwert erhoben.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
Die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) verwendet. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops Rübsamen GmbH & Co. KG freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen Rübsamen GmbH & Co. KG und dem Kunden notwendig ist oder gemäß nachfolgender Beschreibung. Eine Weitergabe der Daten erfolgt derzeit insbesondere wie folgt:
- an die Real Factoring GmbH sowie die "Real" Inkasso GmbH & Co. KG, Normannenweg 32, 20537 Hamburg, die als Zahlungsgarantin Forderungen an Kunden von Rübsamen GmbH & Co. KG übernimmt
- an die SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden zum Zwecke der Bonitätsprüfung
Die Real Factoring GmbH wird der Schufa auch Daten aufgrund nichtvertragsgemäßen Verhaltens (z.B. unbestrittene offene Forderungen) übermitteln. Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist. Die Schufa speichert und übermittelt die Daten an ihre Vertragspartner im EU-Binnenmarkt, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Vertragspartner der Schufa sind vor allem Kreditinstitute, Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die Schufa auch Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die Schufa stellt personenbezogene Daten nur zur Verfügung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde. Zur Schuldnerermittlung gibt die Schufa Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die Schufa ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren).
Der Kunde kann Auskunft bei der Schufa über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten. Weitere Informationen über das Schufa-Auskunfts- und Score-Verfahren enthält ein Merkblatt, das auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird. Die Adresse der Schufa lautet: SCHUFA Holding AG, Verbraucherservice, Postfach 5640, 30056 Hannover.
Der Online-Shop nutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
11. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
